Änderung der Lokalen Entwicklungsstrategien

Anpassung der Lokalen Entwicklungsstrategien an aktuelle Gegebenheiten.

Änderungen der Lokalen Entwicklungsstrategien

 

Ab 2019 können die Lokalen Entwicklungsstrategien wieder an aktuelle Gegebenheiten angepasst  werden. Welche Schritte zu beachten sind, erfahren Sie hier:

Das Österreichische Programm für die Entwicklung des Ländlichen Raums 2014-2020 legt im Kapitel 8.2.15 Folgendes fest:

 

Anpassung der Lokalen Entwicklungsstrategie

 

Zum Zeitpunkt der Erstellung einer Strategie wird eine aus aktueller Sicht sinnvolle Entwicklungsrichtung vorgegeben. Im Rahmen des Monitorings der Strategieumsetzung und vor dem Hintergrund laufender Veränderungen in Wirtschaft, Politik oder Gesellschaft kann es notwendig werden eine Strategie anzupassen. Daher sind Änderungen der Lokalen Entwicklungsstrategie zulässig, wenn damit weiterhin die Erreichung der Programmziele sichergestellt wird und die Zustimmung der Verwaltungsbehörde vorliegt. Anpassungen der Lokalen Entwicklungsstrategie können frühestens 2017 erfolgen.“

 

Die Rahmenbedingungen und der formale Ablauf von Lokalen Entwicklungsstrategien-Anpassungen sehen folgendermaßen aus:

 

Wie oft kann die Lokale Entwicklungsstrategie geändert werden?

 

  • Die Lokale Entwicklungsstrategie kann in der Periode 2014-2020 zweimal geändert werden. Die erste Gelegenheit war bis spätestens Ende 2017. Nun kann die Lokale Entwicklungsstrategie ab dem Jahr 2019 ein zweites Mal angepasst werden.

 

Welche Änderungen sind zulässig?

  • Die im bottom up Prozess erarbeiteten Grundzüge der Lokalen Entwicklungsstrategie können nicht geändert werden. Das heißt Änderungen sind innerhalb der inhaltlichen Leitplanken von Stärken-, Schwächen-, Chancen- und Risikenanalysen sowie Bedarfen-Zielen vorzunehmen.

  • Möglich sind Akzentuierungen oder Fokussierungen auf bestimmte Themen, damit zusammenhängend Änderungen von Wirkungsmatrix, Indikatoren und Budgetmittelumschichtungen.

  • Ebenso möglich sind Änderungen von Förderintensitäten oder Förderobergrenzen.

  • Die Aufnahme gänzlich neuer Themen ist nur gut begründet aufgrund besonderer aktueller gesellschaftlicher, wirtschaftlicher oder politischer Gegebenheiten möglich wie zum Beispiel im Bereich Migration und Asyl.

  • Möglich sind auch organisatorische Änderungen in den Strukturen der Lokalen Aktionsgruppen oder Vereinfachungen in internen Prozessabläufen.

  • Das Streichen gesamter Aktionsfelder und/oder gesamter Budgetlinien, wie zum Beispiel das Budget für Kooperationen, ist nicht zulässig!

    Formlose Anträge auf Anpassung der Lokalen Entwicklungsstrategie für 2019 können per Email beim Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (abt-76@bmnt.gv.at) ab 1. November 2018 gestellt werden. Gleichzeitig muss die zuständige LEADER-verantwortliche Landesstelle in Kopie über den Antrag informiert werden (am besten cc per Email).

  • Die Anträge enthalten zumindest:

  • Ein kurzes Übersichtsschreiben, in dem die geplanten inhaltlichen Änderungen dargestellt und begründet werden.

  • Die Lokale Entwicklungsstrategie einmal mit und einmal ohne Änderungsmodus

  • Beschluss der zuständigen Gremien der Lokalen Aktionsgruppen über die geplante Anpassung

 

Ab wann können die Änderungen angewendet werden?

  • Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus schickt ein formales Schreiben an die Lokalen Aktionsgruppen mit der Entscheidung über eine Genehmigung oder Ablehnung des Anpassungsantrags.

  • Genehmigte Anpassungen der Lokalen Entwicklungsstrategie können frühestens ab dem Datum dieses Schreibens angewendet werden. Das heißt auch, dass das Projektauswahlgremium erst ab diesem Datum Entscheidungen auf Basis der Lokalen Entwicklungsstrategie-Änderungen treffen kann.

  • Die geänderte Lokale Entwicklungsstrategie sowie alle zusätzlichen Festlegungen zum Beantragungsmodus sowie die Projektauswahlkriterien sind auf der Homepage der Lokalen Aktionsgruppen mit Datum der Gültigkeit zu veröffentlichen.

     

Veröffentlicht am 31.07.2019, Innovation, Lokale Entwicklung und Zusammenarbeit (Abteilung VII/6)

Kontakt

Dr. Christa Rockenbauer-Peirl Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus
Stubenring 1
1010 Wien
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