FAO/WHO Codex Alimentarius

Der FAO/WHO Codex Alimentarius hat das Ziel, die Gesundheit der VerbraucherInnen zu schützen und faire Handelspraktiken im internationalen Handel mit Lebensmitteln sicherzustellen.

Codex Alimentarius – eine Tochterorganisation von FAO und WHO


Der FAO/WHO Codex Alimentarius ist eine gemeinsame Einrichtung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Vereinten Nationen (UNO).

Die Finanzierung erfolgt zu 85,2% durch die FAO und zu 14,8% durch die WHO (2010/11).


Per August 2011 gehörten dem Codex 184 Mitgliedsstaaten und 1 Mitgliederorganisation (EU) sowie 199 Organisationen mit Beobachterstatus an.

FAO/WHO Codex leitet seinen Namen vom österreichischen Codex ab

In der Österreichisch-Ungarischen Monarchie wurde ab 1891 eine Sammlung von Standards und Produktbeschreibungen als Österreichisches Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) entwickelt. Er hatte das Ziel, Lebensmittel-Standards in der k.u.k Monarchie zu schaffen und damit den Handel innerhalb der Kronländer zu erleichtern.

Das Österreichische Lebensmittelbuch besteht in zeitgemäßer und laufend aktualisierter Form weiter. Es dient zur Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von Richtlinien für das Inverkehrbringen von Waren. Aus rechtlicher Sicht ist das Österreichische Lebensmittelbuch als "objektiviertes Sachverständigen-Gutachten" einzustufen.

Der heutige FAO/WHO Codex Alimentarius leitet seinen Namen von seinem österreichischen Vorbild ab.

Ausschlaggebend für die Gründung des FAO/WHO Codex waren u.a. die aktiven Bemühungen Österreichs zwischen 1954–1958 zur Schaffung eines regionalen Codex Alimentarius Europaeus, der schließlich 1963 als globaler Codex von der FAO/WHO verwirklicht wurde.

Struktur des FAO/WHO Codex

Das oberste Gremium ist die Codex Alimentarius Commission, an deren jährlicher Sitzung alle Mitgliedsstaaten und die EU sowie Organisationen mit Beobachter-Status  teilnahmeberechtigt sind.

Die Codex Alimentarius Commission wird von einem/r Vorsitzenden/in und 3 Vizevorsitzenden/innen geleitet. Zwischen der derzeit jährlichen Sitzung der Commission agiert für diese ein Executive Commitee.

Das Codex Secretariat bei der FAO in Rom ist für das tägliche Management im Codex, wie zum Beispiel die Vorbereitung der Sitzungen der Komitees, Erstellung der Reports, Veröffentlichungen und deren Übersetzungen zuständig.

Nachgeordnete Codex-Committees und Task Forces decken thematisch sowohl horizontale Bereiche wie z.B. Lebensmittelkennzeichnung, Lebensmittelhygiene, Analyse- und Probenahmeverfahren sowie auch vertikale (produkt-spezifische) Bereiche wie Fisch und Fischprodukte, Milch und Milchprodukte, frische Früchte und Gemüse etc. ab.

Die regionalen Interessen werden durch Regionale Koordinationskomitees für Afrika, Europa, Lateinamerika und Karibik, Naher Osten, Nordamerika und der Südwesten vertreten.

Verfahren

Die Standards etc. werden in den Komitees erarbeitet und in einem Stufenverfahren (bis zu 8 Entscheidungsschritten) von der Codex Alimentarius Commission endgültig verabschiedet.

Für Entscheidungen werden wissenschaftliche Erkenntnisse unabhängiger Expertenkomitees herangezogen.

Im oft langwierigen Prozess der Entscheidungsfindung haben alle Mitglieder und Beobachter die Möglichkeit sich einzubringen und damit die Ergebnisse mit zu bestimmen. Es wird versucht solange zu verhandeln, bis der  Konsens aller Mitglieder vorliegt. Abstimmungen sind möglich, werden aber möglichst vermieden.

Transparenz wird im Codex besonders groß geschrieben. So werden nicht nur alle Berichte im Internet veröffentlicht, sondern es werden auch die Audio-Mitschnitte der Sitzungen der Codex Alimentarius Commission und des Executive Committee veröffentlicht, so dass sich jedermann authentisch über die Diskussion und  Entscheidungsprozesse informieren kann.

FAO/WHO Codex – Standards

Der Codex Alimentarius ist eine Sammlung von Standards, empfohlener Praxis, Richtlinien und anderen Empfehlungen. Diese können sehr generell bis sehr spezifisch sein. Manche enthalten detaillierte Erfordernisse für Lebensmittel oder Lebensmittelgruppen, andere betreffen den Ablauf und das Management von Produktionsprozessen, staatlichen Kontrollsystemen und weiteren Verbraucher-schutzaspekten.

Codex Standards sind nicht rechtsverbindlich

Die Codex-Standards stellen international anerkannte Empfehlungen dar und sind daher in den Mitgliedsstaaten rechtlich nicht verpflichtend. Ihre Bedeutung liegt als Richtschnur für die Entwicklung nationaler lebensmittelrechtlicher Regelungen in Entwicklungsländern und im internationalen Handel mit Lebensmitteln.

Codex Standards sind bedeutsam im internationalen Handel

Ihre besondere Bedeutung haben die vom Codex Alimentarius geschaffenen Standards durch zwei Handelsübereinkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) erlangt.

Es handelt sich dabei um das Übereinkommen über die Anwendung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS-Übereinkommen) und das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-Übereinkommen).

Im Hinblick auf die Lebensmittelsicherheit nimmt das SPS-Abkommen ausdrücklich auf die Normen, Richtlinien und Empfehlungen der Codex-Alimentarius-Kommission als Referenznormen Bezug. SPS-Maßnahmen, die den Codex-Standards entsprechen, gelten gem. Art. 3 Abs. 2 des SPS-Abkommens, als notwendige Gesundheits-Schutzmaßnahmen und damit als im Einklang mit dem WTO-Recht. In der Praxis folgt daraus, dass SPS-Maßnahmen sich zum Großteil an den Codex-Standards orientieren.

Codex Texte – keine deutschen Sprachversionen

Veröffentlichungen zum FAO/WHO Codex erfolgen zumindest in Englisch, Französisch, Spanisch, teilweise auch in Arabisch und Chinesisch. Die Dokumente werden nicht in Deutsch übersetzt, da es sich um keine offizielle Sprache der UNO handelt.

 
FAO/WHO National Contact Point

Jeder Mitgliedstaat hat einen National Contact Point als offizielle Kontaktstelle. Für Österreich ist dies das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.


Kontaktperson:
Maga Bettina Brandtner (BMLFUW, Abteilung II/8)
E-Mail: bettina.brandtner@bmlfuw.gv.at

FAO/WHO Codex Alimentarius-Kommission (WECO)

Eine Plattform für die Koordination der österreichischen Standpunkte für die Tagungen der verschiedenen Codex Alimentarius-Gremien stellt die FAO/WHO Codex Alimentarius-Kommission (WECO) des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen dar, die gemäß § 80 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) eingerichtet wurde.


Kontaktperson:
Maga Lisa-Maria Urban (BMGF, Abteilung II/B/14)
E-Mail: Lisa-Maria.Urban@bmgf.gv.at

Veröffentlicht am 20.04.2017, Kommunikation und Service (Abteilung Präs. 5)