Codex Alimentarius Austriacus – Das Österreichische Lebensmittelbuch

Das Österreichische Lebensmittelbuch dokumentiert die allgemeine Verkehrsauffassung zur Beschaffenheit von Lebensmitteln.

Geschichtliche Entwicklung

Der Codex Alimentarius Austriacus bzw. das Österreichische Lebensmittelbuch wurde Ende des 19. Jahrhunderts mit dem Ziel entwickelt, Lebensmittelstandards in der k.u.k Monarchie zu erstellen und damit den Handel innerhalb der Kronländer zu erleichtern.

1911 erschien die erste Auflage des österreichischen Lebensmittelbuches (Codex Alimentarius Austriacus, kurz: Codex). Es diente als Hilfe zur Interpretation für rechtlich unbestimmte Begriffe und Beanstandungsgründe wie „gesundheitsschädlich“, „verfälscht“, „nachgemacht“ oder „falsch bezeichnet“.

Die zweite Auflage erschien im Jahr 1934. Sie wurde von einer Kommission erstellt, der neben Vertretern der Wissenschaft auch die Lebensmittelwirtschaft sowie die zuständigen Ministerien angehörten.

Zwischen 1938 und 1945 galt in Österreich das deutsche Lebensmittelgesetz, das ein Lebensmittelbuch nicht kannte. Durch die Rechtsüberleitung 1945 wurde das österreichische Lebensmittelgesetz 1897 wieder in Kraft gesetzt und 1951 wiederverlautbart. Gleichzeitig mit der Wiederverlautbarung wurde durch die Lebensmittelgesetz-Novelle 1950 das österreichische Lebensmittelbuch und die Codexkommission rechtlich verankert.

1952 begannen die Arbeiten an einer dritten Auflage des Codex. Das Lebensmittelgesetz 1975 hat an der Rechtsnatur des österreichischen Lebensmittelbuches nichts geändert, jedoch die Codexkommission erweitert und ihr zusätzliche Befugnisse eingeräumt sowie je einen Ständigen Ausschuss für Hygiene und für Fragen des Weltweiten Codex Alimentarius (WECO) geschaffen.

Mit dem Wirksamwerden des EWR am 1.1.1994 und der damit verbundenen Übernahme lebensmittelrechtlicher Bestimmungen der Europäischen Gemeinschaft wurden einige Aussagen des Codex gegenstandslos. Aufgrund des Anwendungsvorranges des Gemeinschaftsrechts vor nationalem Recht war dafür Sorge zu tragen, dass der Codex EG-rechtskonform ist.

Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG 2006) übernimmt die Regelungen der Codexkommission und dem Österreichischen Lebensmittelbuch in den §§ 76 ff. Seine Bedeutung als Dokumentation der allgemeinen Verkehrsauffassung und als Richtschnur für die "Qualität" von Lebensmitteln (der Herstellungsbrauch) ist aufrecht. Ein darüber hinausgehender Bedeutungsgehalt kommt ihm nicht zu.

Rechtliche Bedeutung: "objektiviertes Sachverständigengutachten"

Der Codex dokumentiert die allgemeine Verkehrsauffassung zur Beschaffenheit von Lebensmitteln. Dabei kommt ihm weder Gesetz- noch Verordnungskraft zu. Er hat die rechtliche Bedeutung eines "objektivierten Sachverständigen-gutachtens" (OGH 9.4.1991 ÖBl 1991, 232; OGH 13.5.1997 ÖBl 1998, 17). Ein Abweichen von diesem Sachverständigengutachten ist daher bei entsprechender Kenntlichmachung - insbesondere in Form der Kennzeichnung - möglich. Da die Beschlüsse der Codexkommission vom zuständigen Bundesministerium als Erlass kundgemacht werden und die Organe der Lebensmittelüberwachung und die Institute der Untersuchung bei ihrer Tätigkeit daran gebunden sind, wird er auch als "Verwaltungsverordnung" eingestuft.

Aufgabe des Codex

Der Codex dokumentiert die allgemeine Verkehrsauffassung über die Beschaffenheit von Lebensmitteln.

Gemäß § 76 LMSVG dient der Codex zur Verlautbarung von:

  • Sachbezeichnungen
  • Begriffsbestimmungen
  • Untersuchungsmethoden
  • Beurteilungsgrundsätzen
  • Richtlinien für das Inverkehrbringen von Waren

Gemäß § 76 LMSVG obliegt die Veröffentlichung des österreichischen Lebensmittelbuches dem Bundesministerium für Gesundheit. Sie erfolgt in Form von Erlässen.

Codex-Kommission

Die Aufgabe der Codex-Kommission besteht in der Beratung des zuständigen Bundesministers in Angelegenheiten des LMSVG sowie in der Vorbereitung der Veröffentlichung des Codex. Die Codex-Kommission legt Vorschläge für einzelne Codexkapitel und -beschlüsse vor, die vom zuständigen Bundesministerium in Form von Erlässen veröffentlicht werden. Das Bundesministerium ist dabei nicht an die Vorschläge der Codex-Kommission gebunden, folgt in der Praxis jedoch den Arbeitsergebnissen der Codex-Kommission.

Die Codex-Kommission setzt sich aus Vertretern folgender Bereiche zusammen:

  • Bundesministerium für Gesundheit
  • Bundesministerium für Justiz
  • Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
  • Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
  • Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
  • Bundesministerium für Finanzen
  •  Vertreter der Länder
  • Österreichischer Arbeiterkammertag
  • Wirtschaftskammer Österreich
  • Österreichischer Gewerkschaftsbund
  • Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs
  • Verein für Konsumenteninformation
  • Lebensmitteluntersuchungsanstalten
  • § 73-Gutachter
  • auf Vorschlag der Sozialpartner bestellte Fachleute
  • Wissenschaftler

Die Mitglieder werden für eine Funktionsperiode von fünf Jahren bestellt. Ihre Tätigkeit ist ausnahmslos ehrenamtlich.

Die Mitglieder der jeweils fachlich zuständigen Codex-Unterkommissionen erarbeiten die Inhalte des Österreichischen Lebensmittelbuches, die durch die Codexkommission dann beschlossen werden müssen.

Detaillierte Informationen zum Codex und einzelnen Codexkapiteln bietet das Bundesministerium für Gesundheit.

Veröffentlicht am 17.10.2014, Kommunikation und Service (Abteilung Präs. 5)