Zentraler Rechtsdienst (ZRD)

Leitung: Mag. Dr. jur Franz Jäger

Tel: (+43 1) 71100-606656

In rechtlicher Hinsicht koordinierende, zusammenfassende Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums gehörenden Geschäfte, insbesondere von Geschäften, die den Wirkungsbereich zweier oder mehrerer Sektionen berühren, etwa im Hinblick auf rechtliche Querschnittsmaterien;

Sicherstellung einer einheitlichen und koordinierten Haltung in allen Bereichen der Rechtspolitik des Bundesministeriums sowie einer einheitlichen und koordinierten Vorgangsweise in allen Bereichen der Legistik;

Beratung und Unterstützung des Bundesministers bei den ihm obliegenden Entscheidungen auf dem Gebiet der allgemeinen Rechtspolitik;

Allgemeine Angelegenheiten der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung.

Zuständigkeit folgender Abteilungen:

  • Rechtliche Grundsatzabteilung
  • Abteilung Fremdlegistik und Rechtskoordination
  • Abteilung Parlaments- und Ministerratsdienst
Veröffentlicht am 01.07.2018, Kommunikation und Service (Abteilung Präs. 5)