Köstinger: Umweltrat im Zeichen des Klimaschutzes

Österreichischer Ratsvorsitz will Klimaschutz in allen EU-Programmen verankern und Einwegplastik reduzieren.

Heute und morgen steht Graz im Zentrum der europäischen Umweltpolitik. Die österreichische Präsidentschaft steht ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit und der zukunftsorientierten Klimapolitik. Der Rat der europäischen Umweltministerinnen und Umweltminister hat daher die Weiterentwicklung des  Umweltrahmenprogramms der Europäischen Union in Richtung Klimaschutz und die Verhandlungen rund um die Reduktion des Einwegplastiks auf der Tagesordnung. „Umwelt- und Klimaschutz müssen in Zukunft noch enger Hand in Hand gehen. Die Weiterentwicklung des Umweltrahmenprogramms in Richtung Klimaschutz ist für mich sehr wichtig“, erklärt Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger im Rahmen des informellen Rates in Graz und ergänzt: „Ich habe Klimaschutz  bisher bei allen Ratstagungen auf die Agenda gesetzt, das ist eine Priorität unserer Präsidentschaft!“

Umweltrahmenprogramm braucht messbare Ziele
Die Umweltpolitik hat sich  durch die Agenda 2030 und das Pariser Übereinkommen stark in Richtung Zukunft orientiert. Ein übergeordneter Rahmen der Europäischen Umweltweltpolitik ist sehr wichtig, damit wir gemeinsam an Lösungen für die globalen Herausforderungen arbeiten können. „Die Weiterentwicklung des Umweltrahmenprogramms  muss einen klaren Schwerpunkt für das Jahr 2030 haben.  Klima- und umweltpolitische Ziele müssen in konkrete Verpflichtungen und vor allem messbare Ziele für Europa gegossen werden“, so Bundesministerin Elisabeth Köstinger.

Reduzierung von Einwegplastik hat auch für Mitgliedsstaaten höchste Priorität
Das Europäische Parlament hat vergange Woche mit der Abstimmung über die Reduzierung von Einwegplastik ein sehr positive Signal gesendet. Millionen Tonnen an Plastik-Artikeln, die oft achtlos benutzt und weggeworfen werden, verschmutzen Meere, Flüsse und Naturlandschaften. Im Rahmen der  Ratspräsidentschaft arbeitet Köstinger mit Hochdruck an einer Einigung unter den Mitgliedsstaaten. „Das Verbot von Einweg-Plastik Artikeln, für die es andere Alternativen gibt, ist für mich ein essentieller Schritt in der europäischen Umweltpolitik. Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament werden wir unter dem österreichischen Ratsvorsitz versuchen dieses wichtige Gesetzesvorhaben abzuschließen und somit einen wichtigen Schritt in eine plastikfreie Zukunft gehen“, ist sich Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger sicher.

Dialog mit NGOs im Rahmen des Umweltrates
Schon am Vormittag hatte Köstinger, gemeinsam mit EU-Kommissar Miguel Arias Canete, Vertreterinnen und Vertreter von Umweltorganisationen zum Gedankenaustausch getroffen. „Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir mit den Umweltorganisationen eine Gesprächsbasis haben und auf einer Sachebene miteinander diskutieren“, so Köstinger. „Uns alle eint das Ziel, Umwelt- und Klimaschutz in Österreich voranzutreiben und Fortschritte in der Klimapolitik zu erzielen. Ich bin jederzeit gesprächsbereit, sofern das auf einer respektvollen Ebene, ohne dem primären Ziel von Medien- und Aktionskampagnen, stattfindet.“

Heute, Dienstag, tagen die Umwelt- und Verkehrsminister/innen getrennt. Morgen, Dienstag, findet die gemeinsame informelle Tagung der EU-Minister/innen der beiden Ressorts statt.  

Veröffentlicht am 29.10.2018

Kontakt

Daniel Kosak Pressesprecher der Bundesministerin