Treffen der Umwelt- und Verkehrsminister im Zeichen nachhaltiger Mobilität

Köstinger/Hofer: „Eine neue Ära beginnen: saubere, sichere und leistbare Mobilität für Europa“

Beim informellen Treffen in Graz betonten die Umwelt- und Verkehrsminister heute, Dienstag, die Wichtigkeit eines globalen Wandels hin zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Gesellschaft. „Dass die Umwelt- und Verkehrsminister ein gemeinsames Treffen abhalten, ist ein wichtiges Signal dafür, dass wir die große Aufgabe des Klimaschutzes nur gemeinsam mit der Frage der Mobilität lösen können“, so die Ratsvorsitzenden Minister Elisabeth Köstinger und Norbert Hofer. „Wir müssen einerseits die Mobilität der Menschen sicherstellen, andererseits aber Wege finden und ausbauen, wie das geschehen kann, ohne, dass wir unsere Umwelt gefährden“, so Köstinger und Hofer.

Der österreichische Ratsvorsitz hat im Vorfeld der Tagung die „Grazer Deklaration“ ausgearbeitet und sie den Mitgliedsstaaten heute zur Diskussion vorgelegt. In weiterer Folge sollen die Inhalte der Deklaration in den weiteren formellen EU-Räten dieses Jahres thematisiert und weitergeführt werden.

Die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission werden im Rahmen dieser  Deklaration aufgefordert, ihre Anstrengungen dahingehend zu verstärken, dass Maßnahmen für eine saubere Mobilität rasch umgesetzt werden, um die Gesundheit und Lebensqualität der europäischen Bürger/innen in den Städten und Regionen nachhaltig zu verbessern.

Die europäischen Klimaziele 2030 und die langfristige Vision 2050 gemäß dem Pariser Klimaabkommen seien nur durch politische Maßnahmen und die Ausrichtung der Finanzierungs- und Förderstrukturen zu erreichen. Dies erfordere einen ganzheitlichen Ansatz der Transformationspolitik, der Maßnahmen kombiniert und Synergien nutzt. „Die EU-Umwelt- und Verkehrsminister ermutigen in diesem Zusammenhang die Europäische Kommission, einen strategischen ganzheitlichen Politikansatz zu verfolgen, der eine umfassende Strategie für saubere, sichere, zugängliche und erschwingliche Mobilität sowie eine Stärkung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit und soziale Eingliederung in Europa umfasst“, so Köstinger und Hofer.

Köstinger und Hofer betonten auch die Wichtigkeit des Umstiegs auf saubere und emissionsfreie Fahrzeuge sowie die Forcierung von  alternativen Kraftstoffen. „Digitalisierung, konsistente Investitionen in den Infrastrukturausbau für den öffentlichen Verkehr, eine sauberere Güterlogistik, Mobilitätsmanagement, leistbare Mobilitätsdienste sowie sozial inkludierte Mobilität und verkehrsrelevante Sicherheitsaspekte müssen zu einem vollständig integrierten Verkehrssystem zusammengeführt werden“, so Verkehrsminister Norbert Hofer.

„Bewusstseinsbildende Maßnahmen, die zu Verhaltensänderungen führen und die Förderung der nachhaltigen Mobilität sind die Schlüsselfaktoren dafür, dass dieser Umstieg gelingen kann“, ergänzte Köstinger. Die Kommission, die Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden und andere Interessengruppen sollen Maßnahmen in folgenden Bereichen weiterentwickeln:

  • Saubere Fahrzeuge: schnelle Einführung von emissionsfreien Fahrzeugen und Optionen für erneuerbare Kraftstoffe
  • Mobilitätsmanagement und -planung
  • Aktive Mobilität zur Förderung der Gesundheit und der Nachhaltigkeit
  • Sichere und inklusive Mobilität
  • Multimodalität und Infrastruktur

Das informelle Treffen der Umwelt- und Verkehrsminister lädt die Europäische Kommission ein, auf diesen Prinzipien und vorgeschlagenen Maßnahmen aufzubauen und eine umfassende Strategie sowie einen Zielpfad für nachhaltige, saubere, sichere, leistbare und inklusive Mobilität in Europa mit geeigneten Maßnahmenpaketen bis 2021 zu entwickeln und umzusetzen.

Das informelle Treffen der Umwelt- und Verkehrsminister in Graz im Oktober 2018 markiert den Beginn einer neuen Ära, in der alle Parteien auf einen Green Deal für eine neue Mobilität in Europa hinarbeiten - eine saubere, sichere und leistbare Mobilität, die unseren BürgerInnen, unsere Gesellschaft, unsere Umwelt und unsere Wirtschaft zugutekommt.

Fotos des Informellen Rates für Umwelt und Verkehr finden Sie im Fotoservice

Veröffentlicht am 30.10.2018

Kontakt

Daniel Kosak Pressesprecher der Bundesministerin

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