Treffen der deutschsprachigen Umweltministerinnen: „Keine EU-Förderungen mehr für Atomkraftwerke“

Kürzlich hat in Bad Mondorf in Luxemburg das Treffen der deutschsprachigen Umweltministerinnen stattgefunden. Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger war per Videokonferenz zugeschaltet und wurde vor Ort von Generalsekretär Josef Plank vertreten.

Wichtiges Thema für die EURATOM-Mitglieder Deutschland, Österreich und Luxemburg war vor allem die anstehende Diskussione zur Anpassung des EURATOM-Vertrages. Hier gibt Übereinstimmung zwischen Österreich, Deutschland und Luxemburg: Künftig soll es keine EU-Förderungen mehr für Atomkraftwerke geben. „Das wäre ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Atomkraft“, so Bundesmininsterin Elisabeth  Köstinger. Österreich kämpft seit langem gegen Atomkraft und hat auch Klage gegen den Ausbau des ungarischen Reaktors in Paks eingebracht und dafür auch die Unterstützung von Luxemburg gewonnen. „Für mich ist Atomkraft einfach keine Zukunftstechnologie“, so Köstinger weiter.

 

Die Umweltministerinnen Schulze (Deutschland), Dieschbourg (Luxemburg) und Köstinger haben sich darauf verständigt, dass die EU-Kommission die Position von Nicht-AKW-Staaten und Staaten, die aus der Atomenergie aussteigen wollen, künftig umfassender berücksichtigen und in die Entscheidungen miteinbeziehen müsse. So dürfe es etwa keine EU-Förderung für neue Atomkraftwerke mehr geben. Die drei Staaten vereinbarten einen engen Austausch und wollen weitere EURATOM-Mitgliedstaaten für ihren Ansatz gewinnen.

Veröffentlicht am 13.06.2018

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Daniel Kosak Pressesprecher der Bundesministerin