Abfallverbrennungsverordnung

Hier finden Sie die Abfallverbrennungsverordnung, sowie die Novelle 2013 BGBl. II Nr. 135/2013, die Erläuterungen zur AVV und die Altölverordnung.

Die Verordnung über die Verbrennung von Abfällen (Abfallverbrennungsverordnung - AVV) ist eine vom BMNT und vom BMWA gemeinsam erlassene Verordnung. Sie stützt sich auf Abfall-, Gewerbe- und Wasserrecht sowie auf das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen und schafft einheitliche Standards für alle Anlagen, die Abfälle einsetzen. Sie gilt - ohne Mengenschwelle - für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle, die in Allein- oder Mitverbrennungsanlagen verbrannt werden. Sie beinhaltet den Stand der Technik für die thermische Behandlung von Abfällen.

Mit der AVV-Novelle 2007 erfolgte die Umstellung der Emissionserklärungen von (Mit)Verbrennungsanlagen ab einem Abfalleinsatz von zwei Tonnen pro Stunde auf das elektronische Datenmanagement. Die jährlichen Emissionserklärungen werden von den Verpflichteten direkt im Wege des Registers gemäß § 22 AWG 2002 übermittelt.

Die AVV-Novelle 2010 legte Inputkriterien für Abfälle, die in Mitverbrennungsanlagen verbrannt werden, sowie das Abfallende von Ersatzbrennstoffen fest. Dies wird durch Festlegung von Inputgrenzwerten für Abfälle, die in Anlagen zur Zementerzeugung, Kraftwerksanlagen oder sonstigen Mitverbrennungsanlagen verbrannt werden, sowie von Voraussetzungen für Ersatzbrennstoffprodukte aus Holzabfällen oder sonstigen Ersatzbrennstoffen erreicht. Ergänzt werden diese Vorgaben durch Regelungen für Probenahme, Analyse, Dokumentation und Meldepflichten. Darüber hinaus wurde eine Aktualisierung von Standards (zB ÖNORMEN) durchgeführt.

Die AVV-Novelle 2013 hat folgende Inhalte:

  • Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
  • Anhebung der Emissionsstandards für staubförmige Emissionen und Quecksilber
  • Entfall der Ausstufungsverfahren bei Rückständen aus der Mitverbrennung durch Zuordnung der Rückstände zu nicht gefährlichen Abfallarten
  • Erleichterungen zur Deklaration des Abfallendes für Holzabfälle, die aus der Aufbereitung von Baum- und Strauchschnitt stammen (Entfall der Analysen)
  • Vorgaben für gereinigtes Gas aus der thermischem Behandlung von Abfällen (zB Pyrolyse); Bei Einhaltung ist die AVV auf die Verbrennung des Gases nicht anzuwenden
Veröffentlicht am 13.10.2014, Abfall- und Altlastenrecht (Abteilung V/2)