Strategische Umweltprüfung in Österreich

Die Einführung der SUP in Österreich erfolgte im Zuge der Umsetzung der RL 2001/42/EG über die strategische Umweltprüfung (SUP-RL).

Die Anforderungen der SUP-RL wurden in Österreich aufgrund der kompetenzrechtlichen Situation in verschiedene Materiengesetze integriert und in eigenen SUP-Gesetzen umgesetzt.

Entwicklung:

Mit Hilfe der vom BMNT beauftragen Studie „Integrationsmöglichkeiten der strategischen Umweltprüfung in die nominelle und funktionelle Raumordnung“ wurden Pläne und Programme eruiert, die von der SUP-RL betroffen sein könnten. Dazu wurden vom BMNT Pilotprojekte initiiert, z.B. SUP für das Regionalprogramm Tennengau, um erste praktische Erfahrungen zu sammeln. In verschiedenen Arbeitskreisen und Workshops wurden Umsetzungsvorschläge diskutiert und Informationen zur SUP weiter gegeben.

Aktueller Stand der Umsetzung und Materialen:

Auf Bundesebene sind Pläne und Programme insbesondere im Bereich Abfall, Lärm, Luft, Verkehr, Wasser betroffen.
 
Auf Landesebene sind je nach Plan und Programmtyp die Bereiche Abfall, Jagd/Fischerei, Landesstraßen, Landwirtschaft, Lärm, Naturschutz, Raumordnung, Regionalförderung und Wasserversorgung u. –entsorgung betroffen.
 
Auf Bundes- und Landesebene wurden verschiedene Hilfestellungen (z.B. Leitfäden) zur Anwendung der SUP erarbeitet.
- Studie - Vom Untersuchungsrahmen zur Erfolgskontrolle
- Studie - Die Beurteilung der Erheblichkeit von Umweltauswirkungen

Eine aktuelle Auflistung der Umsetzung inkl. Leitfäden sowie der laufenden Verfahren sind den beiliegenden Tabellen zu entnehmen.

Einmal jährlich findet ein SUP-Info- und Erfahrungsaustausch zwischen den SUP-Stellen des Bundes und der Länder statt. Zusätzlich wurde 2013 eine SUP-Praxisgruppe eingerichtet, die praxisrelevante Fragestellungen diskutiert. Die gesammelten Erfahrungen werden in SUP-Praxisblättern zusammengefasst.

Das BMNT sammelt seit einigen Jahren SUP-Beispiele. Die SUP-Praxisblätter und  SUP-Beispiele sind unter www.strategischeumweltpruefung.at abrufbar.

Unter diesem Link finden sie auch weiterführende Informationen zum Thema SUP.

Veröffentlicht am 30.09.2014, Anlagenbezogener Umweltschutz, Umweltbewertung und Luftreinhaltung (Abteilung I/1)