Export-Import Verordnung (EU) 649/2012

Die Verordnung (EU) 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien gilt seit 1. März 2014.

Die Verordnung setzt das Rotterdamer Übereinkommen um und geht zum Teil darüber hinaus, insbesondere übernimmt sie die Vorschriften der CLP-Verordnung.

Das PIC-Verfahren, das von der Kommission und den Bezeichneten Nationalen Behörden durchgeführt wird, wird seit 2. September 2014 über das so genannte e-PIC System der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) abgewickelt.

In die Kontrolle der Aus- und Einfuhr ist neben den Überwachungsorganen der Bundesländer auch der Zoll eingebunden. Dessen Arbeitsrichtlinie wurde in der Finanzdokumentation (Findok) des Bundesministeriums für Finanzen verlautbart.

Veröffentlicht am 23.07.2019, Chemiepolitik und Biozide (Abteilung V/5)