Die Rumänische Ratspräsidentschaft

Rumänien (RO) übernahm mit 1. Jänner 2019 zum ersten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

Die Triopräsidentschaft beginnend mit Rumänien, gefolgt von Finnland und Kroatien wird nahtlos an die Arbeiten der österreichischen Ratspräsidentschaft anschließen und diese konstruktiv fortsetzen. Das Motto der rumänischen Präsidentschaft wird das Thema „Kohäsion“ sein. Laut dem Ratsvorsitz Rumänien steht Kohäsion für die Stärkung der Verbindung der Bürger mit den EU-Institutionen. Rumänien will sich hierbei insbesondere mit der wirtschaftlichen und sozialen Dimension beschäftigen.

Das Vorsitzprogramm verweist auf vier prioritäre Bereiche: Europa der Konvergenz, sicheres Europa, Europa als starker, globaler Akteur und Europa der gemeinsamen Werte.

Im Bereich Umwelt soll es eine Symbiose zwischen nachhaltiger Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Kohäsion geben. Anliegen der Ratspräsidentschaft sind die Fortführung der Integration des Klimaschutzes in alle relevanten Politikbereiche, der Übergang zur Kreislaufwirtschaft und die Strategien für eine emissionsarme Entwicklung. Der rumänische Vorsitz will so viele Gesetzesvorschläge wie möglich nach vor den Europawahlen im Mai 2019 fertig verhandeln.

Im Umweltbereich will Rumänien sich insbesondere mit folgenden Themen im Detail beschäftigen: Umsetzung des Pariser Übereinkommens und Langfriststrategie 2050 , CO2-Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen und von Schiffen, Biodiversität, Chemikalien, Förderprogramm LIFE, Wasserwiederverwendung, Trinkwasser und Umsetzung der Nachhaltigkeitsagenda 2030 auf EU-Ebene.

Die formellen Umwelträte finden am 5. März und am 26. Juni statt, der informelle Rat von 20. bis 21. Mai in Bukarest.

 

Veröffentlicht am 05.03.2019, EU-Koordination Klima und Umwelt (Abteilung IV/6)