Informeller Rat der Verkehrs- und Umweltministerinnen und -minister

Von 29. bis 30. Oktober 2018 fand das informelle Treffen der Verkehrs- und Umweltministerinnen und -minister in Graz statt.

Eine neue Ära der Mobilität in Europa

Verkehr und Mobilität sind Schlüsselbereiche, sowohl für den Klimaschutz, als auch für eine nachhaltige Umwelt- und Verkehrspolitik. Wie kann die Transformation hin zu einer sauberen, emissionsarmen, sicheren und leistbaren Mobilität gelingen? In ihrer gemeinsamen Sitzung am 30. Oktober diskutierten die Ministerinnen und Minister die diesbezüglichen Herausforderungen, Lösungen und Strategien. Die Eckpunkte werden in der sogenannten „Grazer Deklaration“ zusammengefasst. Die Ministerinnen und Minister betonten die Wichtigkeit einer Langfriststrategie für saubere Mobilität mit einem Zeithorizont 2050. Emissionsfreie Fahrzeuge, alternative Treibstoffe, Digitalisierung sowie Anreize und Fördersysteme werden dabei eine wichtige Rolle spielen. Betont wurde auch, dass der Bereich Fahrzeugemissionen eine der Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft ist. Nachdem beim Umweltministerrat am 9. Oktober eine Einigung am Rat erzielt werden konnte, wurden die Verhandlungen mit dem europäischen Parlament zügig aufgenommen.

Zukunft der europäischen Umweltpolitik

Am Nachmittag des 29. Oktober widmeten sich die Umweltministerinnen und Umweltminister in einer eigenen Arbeitssitzung der Zukunft der Europäischen Umweltpolitik und insbesondere der Frage eines zukünftigen achten EU-Umweltaktionsprogramms. Es herrschte Einigkeit darüber, dass ein übergeordneter Rahmen für die Europäische Umweltweltpolitik nötig ist, um gemeinsam an Lösungen für die globalen Herausforderungen arbeiten zu können. Umwelt- und Klimaschutz müssen dabei in Zukunft noch enger Hand in Hand gehen. Betont wurde auch, dass die Reduzierung von Einwegplastik eine der Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft ist und dass die Verhandlungen dazu mit Hochdruck vorangetrieben werden.

Schon am Vormittag des 29. Oktober traf Umweltministerin Elisabeth Köstinger, gemeinsam mit EU-Kommissar Miguel Arias Cañete, Vertreterinnen und Vertreter von Umweltorganisationen zum Gedankenaustausch.

Innovative Lösungen vor den Vorhang

Zu Mittag hatten die Ministerinnen und Minister Gelegenheit, sich im Rahmen eines Rundgangs über innovative österreichische Projekte im Bereich der sauberen, sicheren und leistbaren Mobilität informieren zu können. Abgerundet wurde das Programm durch den Besuch von innovativen österreichischen Vorzeigebetrieben im Bereich Kreislaufwirtschaft und Abfallmanagement sowie Verkehr.

Graz bewegt Europa - Europa bewegt Graz

Im Vorfeld der informellen Tagung haben das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus sowie das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie am 27. und 28. Oktober Bürgerinnen und Bürger zu einem Fest auf den Grazer Hauptplatz eingeladen. Unter dem Motto "Graz bewegt Europa – Europa bewegt Graz" stand diese Veranstaltung ganz im Zeichen der sauberen Mobilität und der Nachhaltigkeit. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Veröffentlicht am 30.10.2018, EU-Koordination Klima und Umwelt (Abteilung IV/6)

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