Energie- und Umweltrat im Zeichen des Klimaschutzes

Das Debut auf dem EU-Parkett feierte Bundesministerin Maria Patek diese Woche bei gleich zwei EU-Ministerräten in Luxemburg. Den Auftakt bildete der EU-Energieministerrat am 25. Juni 2019. Dieser stand ganz im Zeichen des Klimaschutzes und der Zukunft der Energieunion.

Es wurden unter anderem die Zukunft des europäischen Energiesystems diskutiert sowie die Außenbeziehung der EU mit Drittstaaten im Energiebereich. Durch das unter österreichischem EU-Ratsvorsitz finalisierte Clean Energy Package wurden bereits wichtige Weichen für die Energieunion gestellt. Nun geht es um die konkrete Umsetzung dieser neuen Regelungen. Auf EU-Ebene soll der Schwerpunkt auf Infrastruktur und Innovation liegen.   Österreich setzt sich klar für den europaweiten Ausbau erneuerbarer Energie ein und fordert von der EU einen stärkeren Fokus auf die Zukunftstechnologie Wassersoff. Auch die Beziehungen zu Drittstaaten sollen im Sinne der Versorgungssicherheit, unter Berücksichtigung europäischer Prinzipien, weiter gepflegt werden, nicht zuletzt um zur weiteren Diversifizierung von Energiequellen und –routen beizutragen.

Auch der am 26. Juni 2019 stattgefundene Ministerrat der EU-Umweltministerinnen und -minister widmete sich dem Thema Klimaschutz. Im Rahmen dessen wurden die nationalen Energie- und Klimapläne diskutiert. Österreich zählt zu den ambitionierten EU-Mitgliedstaaten und hat die vollständige Dekarbonisierung des Energiebedarfs bis 2050 bereits in der #mission2030 und dem nationalen Klima- und Energieplan verankert. Der von Österreich eingereichte Klima- und Energieplan wurde von der Europäischen Kommission positiv bewertet. Insbesondere Maßnahmen wie die Aktion „Raus aus dem Öl“ bei Heizungen, die Deckung 100% des Strombedarfs mit erneuerbaren Energien bis 2030 oder die Transformation des Verkehrssystems wurde besonders positiv beurteilt. Bis Jahresende gilt es noch Ergänzungen und Nachschärfungen durchzuführen, daran wird derzeit gearbeitet.

Die Treffen der EU-Energieministerinnen und –minister sowie der EU-Umweltministerinnen und – minister bildeten den Abschluss des rumänischen EU-Ratsvorsitzes, der mit 30. Juni endet. Anlässlich der Übergabe des EU-Ratsvorsitzes an den kommenden finnischen EU-Ratsvorsitz, wurden auch die unter österreichischer Ratspräsidentschaft eingeführten Staffelstäbe weitergereicht.

Veröffentlicht am 26.06.2019, Kommunikation und Service (Abteilung Präs. 5)