Veröffentlichung kontraproduktiver Anreize und Förderungen

Mit der #mission2030 – der österreichischen Klima- und Energiestrategie - hat sich die österreichische Bundesregierung dazu bekannt eine Liste kontraproduktiver Anreize und Förderungen zu erstellen. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) veröffentlicht auf Basis des Umweltinformationsgesetzes eine im Zuge der Arbeiten zusammengestellte vorläufige Teilliste.

Die Liste dient als ein Ausgangspunkt für die Beseitigung kontraproduktiver Anreize und Förderungen. Daher wird das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus unter der Leitung des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) und gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) weiter an der Liste arbeiten und diese der nächsten Bundesregierung zur Verfügung stellen.
 

Klimaschädliche Förderungen und Anreize sind kontraproduktiv.


Die Datenbasis für diese Liste bieten bereits bekannte Studien und Berichte, wie der „Förderbericht 2017“ des Bundesministeriums für Finanzen, der Bericht „Abbau umweltschädlicher Subventionen in Österreich” des Umweltbundesamtes (2012) und eine Studie „Subventionen und Steuern mit Umweltrelevanz in den Bereichen Energie und Verkehr” des WIFO (2016).
 

Die Teilliste ist eine gute Basis, auf der aufgebaut werden kann. Sie trifft aber noch keine Aussage darüber, welche kontraproduktiven Anreize und Förderungen angepasst, ökologisiert oder gestrichen werden sollen.

Veröffentlicht am 03.09.2019, Kabinett der Bundesministerin