Programm „Saubere Luft für Europa“

Das „EU Clean Air Policy Package“ ist das Ergebnis einer umfassenden Überprüfung der EU-Politik zur Luftqualität, welches Ende 2013 von der Europäischen Kommission vorgelegt wurde.

Die Luftverschmutzung stellt in Europa das größte Umweltproblem überhaupt dar: Nach einer aktuellen Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gehört die Außenluftbelastung zu jenen Umwelteinflüssen, die die größten gesundheitlichen Auswirkungen in westlichen Industrieländern verursachen.

Luftschadstoffe verursachen in der EU rund 400.000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr. Die Zahl der Todesopfer aufgrund schlechter Luftqualität übersteigt in der Europäischen Union die Zahl der Unfalltoten im Straßenverkehr! Die Höhe der gesamten externen Gesundheitskosten, die der Gesellschaft durch die Luftverschmutzung entstehen, wurden in der EU im Jahr 2010 auf 330 bis 940 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt. Besonders ernst ist die Situation in Städten, in denen die Mehrheit der europäischen Bevölkerung lebt.

Obwohl in den vergangenen Jahrzehnten dank nationaler und europäischer sowie auch internationaler Rechtsvorschriften zur Verringerung von gefährlichen Schadstoffen (Schwefeldioxid, Blei, Stickoxiden, Kohlenmonoxid und Benzol) beachtliche Fortschritte erzielt wurden, verursachen einige Schadstoffe weiterhin große Probleme. In mehr als der Hälfte der EU-Mitgliedstaaten (einschließlich Österreich) werden die EU-Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Grenzwerte nicht eingehalten.

Workshop als Auftakt für die innerösterreichische Koordinierung

Am 20. Februar 2014 wurden die Elemente des „EU Clean Air Policy Package“ kurz vorgestellt und auf die österreichische Situation und die weitere Vorgangsweise eingegangen. Die Präsentationen zu den einzelnen Vorträgen finden Sie über den Link (rechts oben) zum Umweltbundesamt.

Mit Hilfe des neuen Programms „Saubere Luft für Europa“ soll nun die Luftqualität nachhaltig verbessert werden, damit die bestehenden Immissionsgrenzwerte der Luftqualitätsrichtlinie (RL 2008/50/EG) bis 2020 weitgehend eingehalten werden. Langfristiges Ziel ist es, bis 2030 die Luftqualitätsrichtwerte der WHO in der gesamten EU zu erreichen.

Das Maßnahmenpaket besteht aus mehreren Teilen:

  • einer Rahmenmitteilung „Saubere Luft für Europa“,
  • einer Überarbeitung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen (NEC-RL) und
  • einer neuen Richtlinie zur Verringerung der Verschmutzung durch mittelgroße Feuerungsanlagen (Brennwärmeleistung 1 – 50 MW).

Das Programm ist über den Link zur Europäischen Kommission abrufbar.
 

Veröffentlicht am 18.11.2015, Koordinierung Klimapolitik (Abteilung IV/1)