Luftreinhaltung

Um eine deutliche Verringerung der Schadstoffbelastung zu erreichen, ist eine Vielzahl von Maßnahmen bei Verkehr, Industrie und Gewerbe sowie Hausbrand erforderlich.

Das Thema Luftreinhaltung gewann Anfang der 1980er Jahre durch das Waldsterben und die Dioxinproblematik an Bedeutung. Seither konnte bei einigen Schadstoffen bereits viel erreicht werden, etwa eine Reduktion der SO2– und Blei- Emissionen um mehr als 90% und der Emissionen von Dioxinen und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen um mehr als 80%.

Neue wissenschaftliche Erkenntnisse und neue Messmethoden haben die Feinstaub-Problematik bewusst gemacht, weshalb vor einigen Jahren strengere Grenzwerte erlassen wurden. Um eine deutliche Verringerung der Feinstaub-Belastung zu erreichen, ist eine Vielzahl von Maßnahmen im Verkehrssektor, bei der Industrie und im Gewerbe sowie beim Hausbrand erforderlich.

Bei Stickstoffoxiden ist der Reduktionsbedarf ebenfalls ein Thema, da diese auch Ozon-Vorläufersubstanzen sind. Trotz Fortschritten bei der KFZ-Abgastechnologie werden jedoch durch das ständig steigende Verkehrsaufkommen auch heute noch Grenzwerte in Straßennähe überschritten.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Das zentrale Gesetz zum Schutz unserer Atemluft, das Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L), wurde nach mehrjährigen Verhandlungen zwischen allen Interessensgruppen im Jahr 1997 beschlossen. Im Falle von Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten ist eine sogenannte Statuserhebung durchzuführen, in der die Rahmenbedingungen und Ursachen für die Überschreitung erhoben werden. Auf dieser Grundlage ist dann vom jeweils örtlich zuständigen Landeshauptmann ein Maßnahmenprogramm zu erstellen, welches  Maßnahmen in den Bereichen Anlagen, Verkehr sowie Stoffe und Produkte enthalten kann. Ziel des Programms ist es, die Einhaltung der von der EU vorgegebenen Grenzwerte bestmöglich sicherzustellen.

Emissionsseitig sind im Emissionshöchstmengengesetz-Luft (EG-L) Reduktionsziele für die wichtigsten Luftschadstoffe für das Jahr 2010 festgelegt. Jüngst hat die EU eine Richtlinie mit Zielen für 2020 und 2030 verabschiedet, die ebenfalls im EG-L verankert werden. Emissionsgrenzwerte für Industrieanlagen und Energieerzeuger sind in der Gewerbeordnung und im Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen (EG-K) festgelegt.

Veröffentlicht am 08.01.2018, Koordinierung Klimapolitik (Abteilung IV/1)