Judikatur zum Wasserrechtsgesetz in Leitsatzform

Gesamtzusammenstellung bis einschließlich Juli 2010. Aktualisierungen erfolgen laufend.

Die Gesamtzusammenstellung von Leitsätzen aus mehr als 100 Jahren Rechtsprechung zum Wasserrecht soll die Entwicklung des Wasserrechtes im Spiegel der Judikatur zeigen. Die (älteren) Leitsätze wurden der einschlägigen Literatur (Kommentaren Judikatensammlungen) entnommen. Im Interesse einer umfassenden Information sind auch Entscheidungen enthalten, die überholt bzw. nicht mehr aktuell sind, ebenso auch widersprüchlich erscheinende Aussagen. Manche Leitsätze sind einander auch sehr ähnlich; sie wurden wegen ihrer im Detail doch differenzierenden Aussagen angeführt. Die Leitsätze aus jüngerer Zeit entsprechen weitgehend dem Originaltext der ausgewerteten Erkenntnisse.
 
Aufgrund des großen Umfanges der einbezogenen Judikatur wird zur besseren Übersicht und zur Erleichterung des Downloads eine Untergliederung in folgende vier Kategorien vorgenommen:
1. Einleitung bis § 29 des Wasserrechtsgesetzes
2. §§ 30 bis 59i des Wasserrechtsgesetzes
3. §§ 60 bis 129 des Wasserrechtsgesetzes
4. § 130 des Wasserrechtsgesetzes bis Quellenverzeichnis
 
Zur Bewahrung des Überblicks wird weiterhin ergänzend auch eine jährliche (laufende) Judikaturauswertung der Höchstgerichte zu wasserrechtlichen Vorschriften ausgearbeitet. Diese wurde bisher jeweils in der Schriftenreihe des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbandes veröffentlicht.
 
Kontakt bzw. Fragen an: Abteilung I/8; Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (Tel. 71100-2131, E-Mail: abt-18@bmnt.gv.at

Veröffentlicht am 08.10.2014, Wasserlegistik und -ökonomie (Abteilung I/8)